Erstellt am Dienstag, 05. Dezember 2017 10:21

Welt ohne Atomwaffen muss das Ziel sein

Veranstaltung mit Friedensnobelpreisträger ICAN in Boppard

Auf Initiative des SPD Europaabgeordneten Norbert Neuser hatte der SPD Kreisverband Rhein-Hunsrück, die Jungsozialisten (JUSOS) und die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Abrüstung/Abzug der Atomwaffen aus Deutschland“ in die Stadthalle in Boppard eingeladen. Anlass war die Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN).

Norbert Neuser: „Wir befinden uns derzeit in einer sehr gefährlichen Zeit. Die Spannungen zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten von Amerika sind mehr als bedenklich. Da kommt die Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN genau richtig.“

Nach der Begrüßung durch Norbert Neuser stellte die Vertreterin von ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons), Heidi Kassai, die Kampagne vor, ein globales Bündnis aus 468 Partnerorganisationen in 101 Ländern. Seit 10 Jahren begleitet ICAN maßgeblich den Prozess zum Atomwaffenverbotsvertrag, der am 7.7. 2017 von den Vereinten Nationen mit 2/3 ihrer Mitgliedsstaaten (122 Ländern) verabschiedet wurde. Die Folgen eines Atomwaffeneinsatzes auf Mensch und Umwelt wären unvorstellbar katastrophal. Deshalb ächtet der Vertrag die letzten Massenvernichtungswaffen und bietet erstmals im Atomzeitalter ein völkerrechtliches Verbot von Atomwaffen. Deutschland hat an den Verhandlungen nicht teilgenommen und – neben den Atomwaffenstaaten und den Nato-Bündnispartnern – dem Atomwaffenverbot bisher nicht zugestimmt. ICAN-Deutschland fordert daher, dass die zukünftige Bundesregierung den Atomwaffenverbots-Vertrag unterzeichnet und das internationale Völkerrecht stärkt. Heidi Kassai: „Wir müssen aufhören in nationalen Grenzen zu denken. Es geht um den Fortbestand des Lebens auf dem gesamten Planeten."

Im Anschluss daran stellte die Friedensaktivistin Dr. Elke Koller die Aktionen der Friedensbewegung in Büchel vor. So wurden z. B. Mahnwachen, Demonstrationen und Blockaden durchgeführt. Frau Koller kritisierte die geplante Modernisierung der vorhandenen Atomwaffen durch die USA. Zukünftig sollen in Büchel Atomwaffen gelagert werden, die zielgenauer einsetzbar sind. Dies stellt in den Augen von Frau Koller nicht nur eine Modernisierung sondern eine Aufrüstung dar. Koller stellte erfreut fest, dass ein mehr an Unterstützung gegen die Atomwaffen durch die Zivilgesellschaft zu verzeichnen ist. So z. B. durch den Liedermacher Konstantin Wecker und durch den Trierer Bischof Dr. Ackermann. Bischof Ackermann hat mit einer Andacht vor dem Fliegerhorst Büchel gegen die atomare Gefahr protestiert und Konstantin Wecker rief anlässlich eines Aktionstags in Büchel zum Frieden auf und forderte, gegen die Aufrüstung anzugehen. Im Hinblick auf den in Zeiten des Kalten Kriegs erstellen Regierungsbunker sagte Frau Koller: „Jede Schulklasse sollte den ehemaligen Regierungsbunker im Ahrtal besuchen um zu sehen, was für ein Irrsinn dort geplant war, falls es zu einem Atomwaffeneinsatz gekommen wäre“.

Norbert Neuser machte auf einen innerparteilichen Antrag aufmerksam. Der SPD Kreisvorstand Rhein-Hunsrück hat auf Vorschlag von Neuser dem Antrag „Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel“ einstimmig zugestimmt. Dieser Antrag wird auf dem SPD Regionalparteitag im Februar 2018 eingebracht. Bei einem positiven Votum wird dieser Antrag dem SPD Landesverband Rheinland-Pfalz zugeleitet. Dabei ist es Neuser wichtig, dass es darum geht, die letzten in Deutschland gelagerten Atomwaffen abzuziehen. Der Bundeswehrstandort Büchel wird auch nach einem Abzug der Atomwaffen erhalten bleiben.

Neuser erinnerte in diesem Zusammenhang an die Aussagen des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, der sich im zurückliegenden Bundestagswahlkampf klar positioniert hat, sich für einen Abzug der letzten in Deutschland gelagerten Atomwaffen einzusetzen. Nach Überzeugung von Neuser ist es auch wichtig, dass das Verhältnis zu Russland gut sein sollte. So hat Neuser mit einigen SPD Vertretern erst vor kurzer Zeit ein langes Gespräch mit dem russischen Generalkonsul Vladimir Sedykh in Bonn geführt. Dabei ging es auch um Fragen der Abrüstung atomarer Waffen.

Im Rahmen der Diskussion kam die Frage auf, wie die Atomwaffen-Problematik in der jungen Generation gesehen wird. Umut Kurt, JUSO Landesvorsitzender sagte dazu: "Das Thema ist uns Jusos eine Herzensangelegenheit. Aber insgesamt wird die Abrüstung von Atomwaffen bei jungen Menschen zu wenig zur Sprache gebracht. Ich würde mir deshalb wünschen, dass hier in der Bildung mehr geleistet wird und Schulen beispielsweise im Bereich Aufklärung über das Bestehende hinaus mehr schultern."

Anke Schneider, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Rheinland-Pfalz ging auf die Entfernung zu Büchel ein: „Das Thema „Büchel“ ist im Westerwald nicht so präsent. Aber, wenn ich bedenke, dass Büchel zur engeren Heimat gehört, dann müssen wir auch im Westerwald im Hinblick auf den Abzug der Atomwaffen lauter werden.“

Nach intensiver Diskussion beendete Norbert Neuser die gut besuchte Veranstaltung. Norbert Neuser abschließend: „Die Verleihung des Friedensnobelpreises findet am 10. Dezember statt. Ich erhoffe mir dadurch, dass die Thematik der Atomwaffenabrüstung einen weiteren Schub erhält. Ich erwarte insbesondere von der neuen Bundesregierung, dass diese dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen zustimmt.“

 

Auf dem Podium v.l.n.r.: JUSO Landesvorsitzender Umut Kurt, Friedensaktivistin Dr. Elke Koller, Europaabgeordneter Norbert Neuser, Vertreterin von ICAN Deutschland Heidi Kassai, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Anke Schneider