EU-Afrika Strategie und Glyphosat – Themen bei „60 Minuten Europa“

Europaabgeordneter Neuser berichtete aus dem EP

Das Dauerthema Brexit stand diesmal nicht im Mittelpunkt des Treffens „60 Minuten Europa“ mit dem Bopparder SPD Europaabgeordneten Norbert Neuser. Herausragende Themen waren die EU-Afrika Strategie, Rechtsstaatlichkeit in Polen sowie das Thema Glyphosat.

Norbert Neuser stellte zunächst die EU-Afrika Strategie vor. Die politischen Entscheidungsträger in Afrika und Europa wollen bis zum Frühjahr 2018 ihre gemeinsame Strategie überarbeiten, um politische, wirtschaftliche und soziale Herausforderungen gemeinsam zu stemmen. Neuser betonte, dass bei der Bewältigung der Migrationsherausforderung die Entwicklungshilfe nicht als Druckmittel eingesetzt wird. Nur so könne langfristig und auf eine menschenwürdige Art und Weise die Situation für beide Kontinente verbessert werden. Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament setzen sich insbesondere für die Stärkung der kleinbäuerlichen landwirtschaftlichen Betriebe in Afrika ein. In diesem Zusammenhang wurde auch auf die derzeitige unsichere Lage in Simbabwe eingegangen. Dort regiert der 93-jährige Präsident Mugabe seit 1980.

Um einen ganz anderen Bereich ging es bei dem Thema Glyphosat. Norbert Neuser berichtete, dass das Europaparlament ein endgültiges Aus für das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel bis spätestens 2022 anstrebt. Aktuell haben Wissenschaftler vor dem Mittel gewarnt. Die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in Polen war ein weiteres Gesprächsthema. Den Europaabgeordneten bereitet insbesondere die Justizreform und die Eingriffe in die Medien- und Versammlungsfreiheit in Polen durch die EU-kritische PiS-Regierung sorgen. Die nächste Gesprächsrunde zu europapolitischen Themen findet im Januar 2018 statt. Der konkrete Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.